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Stefan Weber (SPD Landtagsfraktion)

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Bild: Michael August

Auch gelungene Resozialisierung ist Opferschutz

Stefan Weber: Mit dem Strafvollzugsgesetz von 1977 ist nicht mehr Sühne Ziel des Strafvollzugs, sondern die Resozialisierung. Gemäß § 2 Satz 1 StVollzG sollen im Vollzug der Freiheitsstrafe die Gefangenen befähigt werden, künftig in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen.

Bild: doanme (Pixabay)

Tierheime nicht im Stich lassen!

Stefan Weber: Nicht erst die Corona-Pandemie erhöht den Druck auf Schleswig-Holsteins Tierschutzvereine und Tierheime. Viele von ihnen waren schon vor der Corona-Pandemie strukturell unterfinanziert. Durch Corona hat sich diese Situation noch einmal deutlich verschärft. Laut Deutschem Tierschutzbund wurden im vergangenen Jahr eine Million neue Haustiere angeschafft – manche von ihnen durften leider nicht lange bleiben.

Bild: Michael August

Jamaika verpasst die Chance, Tiere vor Leid zu schützen!

Stefan Weber: Durch die Corona-Situation zeigt sich noch einmal besonders deutlich, dass neben den Wildtieren auch normale Haustiere den Schutz der Politik benötigten. Unsere dazu eingebrachten Änderungsanträge, um einerseits einheitliche Standards für den Onlinehandel herzustellen und den Tierschutz in den Mittelpunkt zu stellen und andererseits einen Sachkundenachweis für die Portale und Händler einzuführen, wurden im Landtag abgelehnt.

Bild: Michael August

Die artgerechte Haltung von Wildtieren setzt entsprechendes Wissen voraus

Stefan Weber: Es verwundert mich doch sehr, dass Sie uns 30 Monate vertrösten, endlich den Online-Tierhandel rechtlich verbindlich zu regeln, um jetzt mit diesem Wildtierantrag um die Ecke zu kommen. Ja, der Anlass ist mir klar – in Berlin wird das Thema gerade diskutiert, da hängt sich Jamaika gerne dran. Trotzdem: Unser Antrag „Tiere vor Missbrauch schützen: Online-Handel mit Tieren rechtlich regeln“ aus dem November 2018 hat viele wichtige Punkte bereits benannt.

Bild: Foto: Philip Häniche

Medienvielfalt ist eine wichtige Grundlage für eine lebendige Demokratie

Stefan Weber: Vielen Dank für den vorgelegten Bericht danke an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Staatskanzlei und an die Hauptmitwirkenden des Medienberichts: dem Verband der Zeitungsverleger Norddeutschlands e.V., dem Deutschen Journalisten-Verband Landesverband Schleswig-Holstein, dem NDR und der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein.

Weltfrauentag

Der Internationale Frauentag entstand als Initiative sozialistischer Organisationen in der Zeit vor dem Ersten Weltkrieg im Kampf um die Gleichberechtigung, das Wahlrecht für Frauen sowie die Emanzipation von Arbeiterinnen. Er fand erstmals am 19. März 1911 statt. Seit 1921 wird er jährlich am 8. März gefeiert. Unsere Abgeordneten haben dieses Jahr öffentliche Plätze und Straßen aufgesucht, um an die Vorkämpferinnen von Emanzipation und Gleichberechtigung zu erinnern.

Bild: kreatikar (Pixabay)

Weg mit den Barrieren!

Stefan Weber und Wolfgang Baasch: Behinderte Menschen sind noch immer von vielen medialen Angeboten ausgeschlossen. Dabei geht es für sie nicht nur darum, nicht mitreden zu können, wenn sich ihre Freunde über das Fernsehprogramm austauschen.

Bild: Michael August

Das Urteil akzeptieren und daraus lernen!

Stefan Weber: Die Kieler Staatsanwaltschaft und die Verantwortlichen in der Landesregierung wären gut beraten, Lehren aus der heutigen Entscheidung des OLG Schleswig zu ziehen. Das wäre zumindest ein positives Signal in einer Angelegenheit, die für die Justiz unseres Landes mehr als nur eine peinliche Schlappe ist.

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