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Meldungen

Bild: Michael August

Nachhaltigkeit sieht anders aus!

Bernd Heinemann: Nun wollen Sie es aber wissen, liebe AfD. Jetzt haben Sie gleich zwei Gesetze in NRW und SA abgeschrieben. Der Ärztemangel auf dem Land und in sozialen Brennpunkten der Städte ist uns seit geraumer Zeit bekannt und wir handeln und müssen auch an weiteren Lösungen arbeiten.

Bild: Michael August

Die Gefahr ist real

Tobias von Pein: Kennen sie Carlos Fernando? Oder Dieter Manzke? Nein? Aber sicher doch Mehmet Turgut? Amadeu Antonio? Dies sind die Namen einiger Mordopfer rechtsextremer Gewalt.

Bild: Felix Deutschmann

Ein reaktionärer Angriff auf Frauenrechte und Gleichstellung versteckt hinter dem Vorwand des Bürokratieabbaus

Beate Raudies: Liebe Frauen! Es geht wieder los! Rückwärtsgewandte Männer wollen uns sagen, was gut für uns ist. Schön, das ist nichts Neues, das kennen wir schon. Also kein Grund zur Aufregung? Doch! Denn die Männer, um die es heute geht, sind die Mitglieder der AfD-Fraktion im Landtag.

Bild: Michael August

Herzlichen Glückwunsch!

Ralf Stegner: „Im Namen der SPD-Fraktion gratuliere ich Aminata Touré zu ihrer heutigen Wahl zur neuen Landtagsvizepräsidentin und wünsche ihr viel Erfolg für die verantwortungsvolle Aufgabe.“

Bild: Michael August

Es ist nie zu spät, einen Irrweg zu verlassen!

Ralf Stegner: Die stetig steigenden Mietpreise sind eines der größten sozialen Probleme unserer Zeit. Der Anstieg hat in vielen Regionen jeden Bezug zum realen Wert verloren. Mieterinnen und Mieter geraten in eine immer schwächere Situation. Es gibt die dringende Notwendigkeit und politische Verpflichtung, Wohnungen bezahlbar zu halten.

Bild: Felix Deutschmann

Klare Gesetze sind besser als Bypässe

Kai Dolgner: Erfreulich ist aus meiner Sicht, dass nach FDP und Grünen nun auch die CDU erklärt hat, dass sie grundsätzlich unser Ziel teilt, dass Zeugenaussagen aus nicht-öffentlichen Vernehmungen, in öffentlicher Sitzung vorgehalten werden können, wenn deren Inhalte selbst nicht schützenswert sind.