Chaostage im Bildungsministerium

Martin Habersaat: Das alles hat mit solidem Regierungshandeln nicht mehr viel zu tun.

Martin Habersaat Bild: Philip Häniche

Das IQSH sagt lang geplante Fortbildungsveranstaltungen ab, Schulräte nehmen Genehmigungen für Klassenfahrten wieder zurück und Schulleitungen können langfristig weder an Fortbildungskonzepten arbeiten, noch Klassenfahrten genehmigen. Dazu sagt Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„Nach den Chaostagen im Finanzministerium, die zu einer schnell zurückgenommenen Haushaltssperre geführt haben, erleben wir jetzt Chaostage im Bildungsministerium. Veranstaltungen werden abgesagt, Projekte eingestellt und Planungen für Fortbildungskonzepte erschwert. Das alles hat mit solidem Regierungshandeln nicht mehr viel zu tun.

In den Corona-Jahren hat wenig stattgefunden. Umso wichtiger, dass es jetzt wieder losgeht. Und umso falscher, dass die Landesregierung offenbar die niedrigen Ausgaben für Klassenfahrten der letzten Jahre fortgeschrieben hat. So überraschend und lebensfremd ist es auch nicht, dass manche Kosten dieses Jahr höher sind als in der Vergangenheit. Jetzt, wo es im Kernbereich der Pädagogik mit den wichtigen Gruppenerlebnissen endlich wieder losgehen könnte, werden Genehmigungen für Klassenfahrten nachträglich einkassiert und Planungen für künftige Reisen unmöglich gemacht. Das darf doch nicht war sein! Wenn die Ministerin nun in einer Pressemitteilung von „Gerüchten“ spricht, scheint sie die Lage im Land nicht zu kennen. Die Fälle sind real. Ebenso real müssten jetzt auch die Bemühungen der Landesregierung werden, dem Chaos Einhalt zu gebieten. Politiksimulation reicht nicht mehr: Die Bildungsministerin muss jetzt eine Lösung liefern und die Klassenfahrten retten. Was gar nicht geht: Die Eltern auf Stornokosten sitzenlassen, die wegen des Schlingerkurses bei den Genehmigungen eventuell anfallen.“