SPD: Finanzen im Blick – auch in der Krise

Bettina Hagedorn, Parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium, informierte im Videochat über Hilfspakete im Rahmen der Corona-Krise.

Videochat mit Bettina Hagedorn (Mitte)
Videochat mit Bettina Hagedorn (Mitte) Bild: SPD-KV-Segeberg

Die Parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium und schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn arbeitet eng mit dem Finanzminister und Kanzlerkandidaten der SPD, Olaf Scholz, zusammen. Nun war sie als Gast in einem Videochat des SPD-Kreisverbandes Segeberg und berichtete von den finanzpolitischen Maßnahmen im Rahmen der Corona-Krise.

Wie schon währen der Wirtschaftskrise 2008 habe sich gezeigt, dass eine antizyklische Wirtschaftspolitik langfristig zum Erfolg führe. In den wirtschaftlich guten Jahren muss die Schuldenquote durch Finanzpolitik mit Außenmaß heruntergefahren werden, um dann in wirtschaftlich schwierigen Zeiträumen den finanziellen Spielraum für Investitionen zu haben. So war es auch im Rahmen der Corona-Krise.

Die Steuereinnahmen in Bund, Land und Gemeinden waren vor der Corona-Krise gut und so konnten alle Ebenen mit Weitsicht agieren und eigene Pakete schnüren. Der Bund hat hier mit seinem Nachtragshaushalt im März parteiübergreifend den Anfang gemacht, um etwa das gemeinsame Beschaffungswesen für Krankenhäuser, Krankenkassen und die Länder effektiv für die Krise aufzubauen. Parallel haben die Länder mit eigenen Programmen ihre Schwerpunkte der Unterstützung je nach Region gesetzt.

„Die Corona-Krise zeigt wieder einmal, wie wichtig vorausschauende Finanzpolitik ist. Die Menschen in unserem Land können sich auf die Arbeit der sozialdemokratischen Finanzpolitiker verlassen, die auch in Jahren der sprudelnden Steuereinnahmen schon daran denken, dass auch immer wieder wirtschaftlich schwierige Zeiten wie jetzt in der Corona-Pandemie unser Land erreichen können“, fasst die SPD-Kreisvorsitzende Katrin Fedrowitz zusammen.

Wichtig war der Finanzpolitikerin Bettina Hagedorn in diesem Zusammenhang auch, dass es sich bei den Soforthilfen für Selbstständige und Soloselbständige um Zuschüsse handelte, die keinerlei Gegenleistungen bedurften. Diese würden ab Juli auch fortgeschrieben. Im Gegensatz dazu stünden alle Gelder, die an die großen Unternehmen unserer Wirtschaft gezahlt würden und gezahlt werden. Dies sind ausschließlich Kredite, die selbstverständlich zurückzuzahlen sind. Dieser Unterschied würde leider in der öffentlichen Wahrnehmung oft untergehen.

Auch in Europa ist Bettina Hagedorn in den nächsten Wochen und Monaten eng eingebunden. Neben den durch die Medien gehenden Verhandlungen über den mittelfristigen Finanzrahmen (von 2021 bis 2027) der Europäischen Union wird in Brüssel der Haushalt der Europäischen Union für 2021 verhandelt. Diese Verhandlungen stehen im Jahr der deutschen Ratspräsidentschaft vor allem in der Verantwortung der deutschen Vertreter. Sie sind dafür zuständig, zu vermitteln und Kompromisse zu erarbeiten. Eine Aufgabe, die Bettina Hagedorn und natürlich auch Olaf Scholz in den nächsten Wochen mit viele Engagement gern wahrnehmen werden.

Die Kreisvorsitzende Katrin Fedrowitz dankte der Finanzpolitikerin Bettina Hagedorn für die vorausschauende Arbeit in Berlin und Brüssel und wünschte ihr ein gutes Händchen bei den weiteren Verhandlungen und anstehenden Entscheidungen in den nächsten Monaten.