Bedenken beim Freihandelsabkommen mit Japan

In Vertretung der Europaabgeordneten Ulrike Rodust traf sich ihre Mitarbeiterin Gesa Grube mit einer Gruppe von Kritikern gegen das EU-Japan-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen und nahm eine Unterschriftenliste und einen „Jefta-Hammer“ entgegen.

Treffen mit Campact zu JEEPA
Aktivistinnen und Aktivisten von Campact mit Gesa Grube (in der Mitte mit Hammer)

Die Kampagnenplattform campact hat Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, den Europaabgeordneten ihre Bedenken gegen das Abkommen mitzuteilen, weil sie befürchten, dass der Bereich der Daseinsvorsorge „unter den Hammer kommt“, wenn er für den privaten Bereich geöffnet wird.

Gesa Grube machte deutlich, dass sich die SPD-Abgeordneten im Europa-Parlament dafür einsetzen, dass die Daseinsvorsorge weiterhin Aufgabe der Öffentlichen Hand bleibt. Ulrikes Rodusts Kollege Bernd Lange, Vorsitzender des EU-Handelsausschusses, hat seine Einschätzung zu JEEPA veröffentlicht.

Ulrike Rodust